US-Patentprozesse: Samsung könnte HTC-Vertrag gegen Apple nutzen

Vor einigen Tagen gab es die Vollzugsmeldung über einen Zehn-Jahresvertrag zwischen Apple und HTC, der dafür gesorgt hat, dass sich die beiden Unternehmen in der kommenden Dekade nicht verklagen und die Patente untereinander lizenzieren. HTC muss für den Deal zunächst 276 Millinoen US-Dollar an Apple überweisen, zudem zwischen 6 und 8 US-Dollar für jedes weitere verkaufte HTC-Smartphone.

Samsung lehnt Deal mit Apple ab – Verkaufsverbote sollen vermieden werden

Wer gedacht hat, dass sich Samsung ebenfalls für einen Vertrag mit Apple zur Verfügung stellen würde, der irrt, denn vielmehr hat es den Anschein, als würde Samsung den HTC-Vetrag für seine Zwecke nutzen wollen. Und zwar heißt es, dass Samsung daran glaubt, dass Apple sein komplettes Patentportfolio für HTC im Zuge des Vertrages zur Verfügung gestellt hat, was im Prozess zwischen Apple und Samsung wichtig werden könnte.

Denn Samsung möchte anscheinend so argumentieren, dass Apple generell bereit ist, auf Verkaufsverbote zu verzichten, wenn ein entsprechender Vertrag geschlossen wird. Aus diesem Grund möchte Samsung Verkaufsverbote gegen die eigenen Produkte verhindern, indem man diesen Umstand als Argument vor Gericht verwenden will – ob das klappen wird, bleibt noch offen.

Kooperation zwischen Apple und Samsung scheint unmöglich

Insgesamt gibt es von Seiten der Nutzer aus Kritik für Samsung, das sich partout zu weigern scheint, einen Vertrag mit Apple zu schließen, solange Apple nicht auf Zahlungsforderungen verzichtet. Dass Apple das tun wird, ist ausgeschlossen, sodass es vermutlich dazu kommen wird, dass Richter festlegen müssen, wie es zwischen Apple und Samsung weitergehen soll.

[via] [Bild: via Apple Online Store]

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