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Patente: Samsung nimmt Verkaufsverbote gegen Apple in Europa zurück

Patente: Samsung nimmt Verkaufsverbote gegen Apple in Europa zurück

Kurz vor Weihnachten scheint in der Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung auf den ersten Blick der Weihnachtsfrieden einzukehren. Denn Samsung hat jetzt sämtliche beantragten Verkaufsverbote gegen Apple in Europa zurückgenommen.

Klagen von Samsung waren umstritten

Natürlich geschah dies aber nicht so ganz aus freien Stücken. Stattdessen war es wohl der Druck der EU-Kommission, der Samsung zu diesem Schritt bewogen hat. Denn die Klagen des Herstellers der Galaxy Geräte waren enorm umstritten, so dass die EU auch eine Untersuchung gegen das Unternehmen eingeleitet hat. Trotz der Rücknahme der Verkaufsverbotsanträge hält Samsung aber an den Verfahren in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und den Niederlanden fest. Somit erhofft sich der Konzern nach wie vor Schadenersatz vom iPhone und iPad Hersteller.

Frand-Patente im Zentrum der Auseinandersetzung

Bei den Vorwürfen von Samsung geht es um Standard-Patente, wobei hier technische Standards wie UMTS im Mittelpunkt stehen. Diese müssen zu fairen Konditionen lizenziert werden, ohne dass Konkurrenten diskriminiert werden. Verkaufsverbote, die diese sogenannten Frand-Patente als Grundlage haben, sind schon seit langer Zeit nicht unumstritten. Während die EU-Kommission deshalb ein Wettbewerbsverfahren gegen Samsung eingeleitet hatte, hält Samsung an den umstrittenen Klagen grundsätzlich fest.

[via]

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Über den Autor

Stefan Keppler

Sein Leben dreht sich von früh morgens, wenn der Wecker des Galaxy S3 den Tag einläutet bis in die Nacht hinein - wenn der Akku des iPad endgültig erschöpft ist - rund um das mobile Vergnügen. Seine eigenen Akkus lädt er am liebsten auf dem Tennisplatz oder beim Schwimmen auf.