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Motorola vs. Apple: Gerichtsurteil könnte IPhone Verkaufsverbot erwirken

Motorola vs. Apple: Gerichtsurteil könnte IPhone Verkaufsverbot erwirken

Wie aus dem Blog des Rechtsexperten Florian Müller zu entnehmen ist gewinnt  Motorola Mobility einen Rechtsstreit vor dem LG Mannheim gegen die Apple Inc. In diesem Rechtsstreit wurde Apple beklagt zwei Patente von Motorola zu verwenden ohne bisher Lizenzgebühren zu zahlen. Bei den Patenten geht es um “Synchronisierungen von Nachrichteniformationen” und “Senden eines Kommunikationssignals”.

Aufgrund dieses Urteils könnte Motorola eine einstweilige Verfügung erwirken, so dass die Apple Inc. der Verkauf von IPhones & IPads in Deutschland untersagt werden könnte. Zu beachten ist jedoch, dass nicht Apple Deutschland, sondern die Muttergesellschaft Apple Inc. beklagt wurde. Die Apple Inc. ist jedoch Inhaber der apple.de und apple.com Domains über die alle Apple Produkte in Deutschland vertrieben werden.

Interessanterweise hat die Apple. Inc zu diesem Prozess keine Anwälte entsandt was für viele unverständlich erscheint. Oder ist dies nur ein Schachzug von Apple im  tobenden Patent-Krieg mit dem Android Lager? Apple hat sich zu diesem Urteil bisher nur sehr sparsam geäußert. Dabei teilte ein Sprecher mit “Das beeinträchtigt derzeit nicht unsere Fähigkeit, in Deutschland unsere Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen.”

Es ist abzuwarten was die nächsten Termine (ab 18.November)  am LG Mannheim mit sich bringen.

 

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Über den Autor

Christian Görge

Gründer des Techblogs MobileRoundup und auf der täglichen Suche nach aktuellen News aus der mobilen Welt. Ach so, und Fan von Eintracht Frankfurt :-)