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Erneuter Sieg für Motorola im Patentstreit mit Apple

Erneuter Sieg für Motorola im Patentstreit mit Apple

Apple vs. Motorola vor der ITC

Nun dürfte es nach Statistik der vergangenen zwei Monate 2:0 für Motorola stehen. Erst im November 2011 (wir berichteten) wurden Motorola in Deutschland Patente zugesprochen, die durch Apple verletzt werden. Hier geht es allerdings um Patentrechtsverletzungen seitens Motorola.

Die US-Handelskommission ITC (International Trade Commission) konnte in den vergangenen Tagen keine Patentrechtsverletzungen seitens Motorola Mobility feststellen. Apple beklagte vor der ITC (seit Oktober 2010), dass Motorola Mobility mehrere Patente im Bereich der Mobilfunktechnik verletze. Mit diesem Urteil ist es für den Hersteller Motorola weiterhin möglich seine Produkte in die USA zu importieren. Da mittlerweile die meisten Smartphones und Tablets in Asien produziert werden, wäre ein Einfuhrstopp in die USA für den Hersteller ein schwerer Rückschlag gewesen.

Motorola gab dazu bekannt:

“We are pleased with today’s favorable outcome for Motorola Mobility.  Motorola Mobility has worked hard over the years to develop technology and build an industry-leading intellectual property portfolio. We are proud to leverage this broad and deep portfolio to create differentiated innovations that enhance the user experience.”

Der Streit ist aber noch nicht zu Ende. Im April wird erneut vor der ITC über Patente verhandelt. In diesem Verfahren möchte Motorola Patente zugesprochen bekommen, die durch Apple verletzt werden. Ihr seht also, es kann lustig weiter geklagt werden, eine Ende scheint nicht in Sicht.

(Quelle: bgr)

 

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Über den Autor

Eva-Maria Klein-Görge

Mitgründerin des Techblogs MobileRoundup. Grafik, Mediendesign und unser Hund sind meine Leidenschaften.