Apple vs. Samsung, Samsung vs. Apple, Google vs. Microsoft…die Anzahl der Patent-Auseinandersetzungen auf dem mobilen Sektor kann kaum ein Mensch noch überblicken. Falls doch, bitte den neuesten nicht vergessen! Denn nun ist Samsung vom Hersteller Ericsson verklagt worden. Denn die Südkoreaner haben auch nach zwei Jahre dauernden Verhandlungen über eine Lizenzvereinbarung für entsprechende Mobilfunktechniken unterzeichnet. Da dies nach Auffassung von Ericsson genügend Zeit war, dürfen sich nun die Gerichte in den USA mit dem nächsten Patentstreit befassen.
Erste Lizenz stammt bereits aus dem Jahr 2001
Bei den Streitigkeiten handelt es sich um Patente, die Relevanz in Sachen anerkannter Mobilfunkstandards haben. Diese sollen hierbei zu Konditionen lizenziert werden, die angemessen, fair und nicht diskriminierend sind. Nach Auffassung von Ericsson hat sich aber Samsung geweigert, die Patente lizensieren zu lassen, die für Standards wie GSM, GPRS, WLAN oder auch LTE zum Einsatz kommen. Die entsprechenden Patente hatte Samsung schon 2001 lizenziert und 2009 erneuert. Eine neue Einigung konnte nun aber nicht erzielt werden. Da die Lizenz nun ausgelaufen ist, folgte die Klage beim US-Bundesbezirksgericht im Osten Texas. Hier befindet sich die Zentrale von Ericsson USA. Samsung erklärte bereits, dass Ericsson viel höhere Lizenzkosten plötzlich verlangt habe, die dem Erneuern des Vertrages im Weg gestanden hätten. Die beschert uns also ein weiteres Kapitel in Sachen Patentauseinandersetzungen.
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