Apple muss Samsung Teile des HTC-Vertrages offenlegen

Dass Samsung versuchen könnte, den Vertrag zwischen HTC und Apple für sich zu nutzen, haben wir bereits vor einigen Tagen berichtet, nun sind konkretere Details in diesem Punkt veröffentlicht worden. Denn vor einem US-Gericht hat Samsung beantragt, den kompletten Vertrag zwischen Apple und HTC einsehen zu dürfen, da dieser wichtige Informationen enthalten soll, die in den Prozessen zwischen Apple und Samsung eine große Rolle spielen könnten.

Samsung möchte Verkaufsverbote mittels HTC-Vertrag abwehren

Und zwar ist es so, dass Samsung sich wohl erhofft, Verkaufsverbote mit der Argumentation abwenden zu können, dass Apple mit HTC einen Vertrag geschlossen hat und damit prinzipiell bereit ist, auf Verkaufsverbote zu verzichten. Allerdings ist zu beachten, dass es beim Samsung-Prozess auch um Designpatente geht, die zwischen HTC und Apple nicht Teil der Prozesse waren.

Auf jeden Fall ist es nun so, dass der US-Richter Paul S. Grewal dem Samsung-Antrag zumindest zum Teil zugestimmt hat, sodass Apple Auszüge des Vertrages mit HTC an Samsung aushändigen muss. Ob Samsung diese für sich nutzen kann, steht aber noch auf einem anderen Blatt Papier geschrieben, es lässt sich aber davon ausgehen, dass Samsung zumindest einen Versuch starten wird.

Apple einigt sich mit HTC und womöglich auch Motorola

Interessant ist in diesem Punkt vor allem, dass Apple einen Vertrag mit HTC geschlossen hat und auch mit Motorola kurz vor einer Einigung stehen soll – nur Samsung scheint sich zu weigern, ein Abkommen mit Apple zu treffen. Durchaus ironisch ist dabei der Umstand, dass Samsung bereits von mehreren Gerichten wegen des Verstoßes gegen Apple-Patente verurteilt wurde und eigentlich versuchen sollte, einen Vertrag anzustreben.

[via] [Bild: via Apple Online Store]

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